ACTA wird vermutlich scheitern

Schlagwörter ACTA, Brüssel, Datenschutz, Internet, Politik, Urheberrecht
Veröffentlichung 21.06.2012
Sprache Deutsch
Quelle www.welt.de

Das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA wurde am Donnerstag in einem Brüsseler Handelsausschuss mit 19 Stimmen dagegen und 12 dafür beschieden. Diese Vorabstimmung gilt als richtungsweisend für die geplante Abstimmung im Plenum im Juli.

Der Entwurf ACTA befasst sich mit Urheberrechts- und Datenschutzbestimmungen. Bei Bekanntgabe der Inhalte hatte es vor Wochen schon heftige Diskussionen und Demonstrationen gegeben. Nun steht das Abkommen vor der Kippe.

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