EU-Kommissar kritisiert deutsche Maut-Pläne

Schlagwörter Auto, EU, Kritik, Maut, Technik
Veröffentlichung 16.09.2014
Sprache deutsch
Quelle www.sueddeutsche.de

Seine Maut-Pläne für deutsche Autobahnen durchzusetzen, wird für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt immer schwieriger, denn jetzt schlägt ihm auch Kritik aus Brüssel entgegen: Der EU-Verkehrskommissar Siim Kallas ist ebenfalls dagegen.

Alexander Dobrindt plant, die Maut mit der Kfz-Steuer für jeden Autofahrer abrechnen zu lassen. Kallas hält das für keine gute Idee und fordert, dass Autofahrer, die die inländischen Autobahnen kaum bis gar nicht nutzen, auch weniger Maut zu zahlen haben.

Des Weiteren sieht der EU-Verkehrsminister ausländische Autofahrer im Nachteil, die einen großen Teil der Gebühren tragen soll. Für ihn führen die Pläne „zu einer Diskriminierung auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit“, er fordert hingegen: „Generell sollte die Höhe der Straßennutzungsgebühren von der Dauer der Infrastrukturnutzung abhängen.“

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