Uganda: Anti-Homosexuellen-Gesetz gekippt

Schlagwörter Gesetz, Homosexualität, Rund um die Welt, Uganda, Urteil, Verfassungsgericht, Welt
Veröffentlichung 04.08.2014
Sprache deutsch
Quelle www.dbna.de

Das umstrittene Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Ende letzten Jahres hatte das Parlament das Gesetz verabschiedet, das gleichgeschlechtlichen Sex ebenso verbieten sollte, wie Verkehr mit HIV-infizierten Menschen oder Minderjährigen. Das Vorhaben hatte weltweite Empörung hervorgerufen, mehrere Staaten stellten die Versorgung mit Hilfsgütern ein.

Das Verfassungsgericht kippte das Gesetz allerdings nicht wegen inhaltlicher Bedenken, sondern aufgrund verfahrentechnischer Fehler im Parlament. Bei einer korrekten Wiedervorlage des Gesetzes, wäre dem Verfassungsgericht dieses Mittel genommen. Die Gegner des Gesetzes feiern das Urteil des Gerichts trotzdem wie einen Sieg der Menschenrechte.

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